CDU ORTSVERBAND
KERPEN-MITTE

Die Umgestaltung der Hahnenstraße ist nun abgeschlossen.

Der zweite Bauabschnitt von der Marienstraße bis zur Kölner Straße konnte in rekordverdächtiger Zeit durchgeführt werden. Die Arbeiten dauerten von August bis Ende November 2012, bis auf einige Restarbeiten. So wurden nun die Radschutzstreifen und weitere Markierungsarbeiten durchgeführt. Auch die neuen Sitzbänke sind montiert und somit lädt die neue Hahnenstraße nun im Frühling auch zum Verweilen ein.

 

Viel positive Resonanz zum Umbau hat auch die CDU erreicht. Das Erscheinungsbild ist deutlich besser als vorher, der Kreisel am Rathaus sorgt für einen hervorragenden Verkehrsfluss. Der Blick auf das wichtigste Haus unserer Stadt ist nun auch endlich frei und es konnten sogar mehr Parkplätze als vorher geschaffen werden. Nicht alles ist optimal geworden, denn die Straße ist in einigen Bereichen dann besonders eng, wenn Rad- und Autofahrer sich begegnen. (27.4.2013)

 

Wie geplant konnte im August mit dem zweiten Bauabschnitt in der Hahnenstraße begonnen werden.

Der Ausbau erfolgt adäquat zum ersten Abschnitt, so wird es beispielsweise auch wieder einen Mittelstreifen und die Radbedarfsstreifen geben. Bis zum November soll auch schon der Eingangsbereich zur Hahnenstraße umgebaut sein, alle Maßnahmen werden sich aber wohl bis Frühjahr nächsten Jahres ziehen. Wenn das Wetter wie diesen Winter aber "gut mitspielt", dann ist sicherlich auch ein früherer Abschluss der Arbeiten möglich. (3.9.2012)

 

 

 

Mit der zweiten Ausbaustufe wird es vermutlich im August weitergehen.

Mittlerweile liegt die erfreuliche Nachricht vor, dass alle Grundstückseigentümer einen Ausbau der Nebenanlagen vor ihrem Haus zugestimmt haben. Dies war die Zwangsvoraussetzung, um die Ausschreibung für den zweiten Bauabschnitt zu starten, damit in wenigen Wochen auch tatsächlich mit den Arbeiten begonnen werden kann. Die endgültige Fertigstellung wird voraussichtlich erst zu Beginn des neuen Jahren erfolgen. Damit die Belastungen im Weihnachtsgeschäft auch für die Händler nicht übermäßig groß sind, werden sie von der Verwaltung in die Planung der Zeitabläufe mit eingebunden. (21.6.2012)

Weit vor dem geplanten Ende ist nun der erste Bauabschnitt des Ausbaus der Hahnenstraße fertig geworden.

Durch die Fertigstellung des ersten Teilstücks zwischen Rathaus und Marienstraße ist auch ein Baustein für die Belebung der Innenstadt fertig geworden. Insgesamt wirkt der Straßenraum wesentlich geordneter als vorher; klare Verkehrswege für Auto- und Radfahrer sowie Fußgänger. Auch der neue Parkplatz für 19 Fahrzeuge in der Marienstraße wird gut genutzt und die Mittelinsel erleichtert Passanten das Queren der Straße.

Die Gestaltung des neuen Kreisels am Rathaus lag der CDU besonders am Herzen. Erfreulich, dass wie von der CDU beantragt, dieser nun von einem Sponsor (GartenCenter Ritter) dauerhaft gepflegt wird und somit optisch auch etwas zu bieten hat.

Der zweite Bauabschnitt von der Marienstraße bis zur Kreuzung Hahnenstraße/Kölner Straße soll ab Sommer in Angriff genommen werden. Allerdings haben immer noch nicht alle Grundstückseigentümer einen Ausbau der Nebenanlagen vor ihrem Haus zugestimmt. (9.4.2012)

 

Bis Juli 2012 soll der erste Bauabschnitt vom Rathaus bis zur Marienstraße fertig gestellt sein. 

Immer noch haben nicht alle Grundstückseigentümer ihre Zustimmung zum Ausbau der Hahnenstraße gegeben. Deren Anteil ist im Bereich von der Marienstraße bis zur Kölner Straße noch höher, so dass für diesen Abschnitt noch offen ist, wann genau mit einem Ausbau begonnen werden kann. (31.8.2011)

Offensichtlich ist die Zahl der Grundstückseigentümer, die einen Ausbau der Nebenanlagen vor ihrem Haus nicht zulassen wollen, gestiegen.

Die CDU ist immer noch der Überzeugung, dass die Mehrzahl der Anlieger für einen Ausbau in der geplanten Form ist. Anstatt Druck aufzubauen, sollte man weiter im Gespräch bleiben, um für die noch fehlenden Grundstücke die Zustimmung zu erhalten. 

Schon heute hat die Stadt Kerpen die Verkehrssicherungspflicht auch für die Teile der Gehwege, die ihr nicht gehören. Daher sollte es auch möglich sein, notfalls die Straße ohne die besagten Grundstücke auszubauen, aber im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht zumindest dem Neubau anzupassen. Dieser Punkt soll nun von der Stadtverwaltung rechtlich bewertet werden. 
Außerdem wurde beantragt, dass im nächsten Bauausschuss der aktuelle Stand der Detailplanung und der weitere Verfahrensablauf vorgestellt wird.

Die Bauzeit für die Umgestaltung der Hahnenstraße wird 13-14 Monate betragen und in vier Bauabschnitten von jeweils 3 bis 4 Monaten unterteilt sein.

Wann die Hahnenstraße aufgewertet werden kann, ist derzeit schwer zu sagen. Einige wenige Anwohner sind nicht bereit, ihre Grundstücksflächen für den Ausbau frei zu geben.

Viele scheinbar öffentlichen Flächen in der Hahnenstraße wie Gehwege und Parkplätze gehören den Eigentümer.  Sie müssen in die Baumaßnahme einbezogen werden. Dabei können die Eigentümer der Stadt lediglich eine Erlaubnis zum Umbau geben, eine Grunddienstbarkeit im Grundbuch eintragen lassen oder die Flächen veräußern.

Aber selbst eine dieser drei Möglichkeiten wollen einige wenige Eigentümer nicht in Betracht ziehen. Sie sind immer noch gegen die Pläne und gefährden so die Aufwertung der Hahnenstraße.

Die Stadt klärt nun bei der Bezirksregierung Köln, ob durch die Verzögerungen die für 2010 zugesagten Landes-Fördermittel in Gefahr sind. (18.8.2010) 

  

 

 

In der letzten Sitzung des Planungsausschusses am 27. April wurden einstimmig die geänderten Umbaupläne beschlossen. Viele Einwände und Umstimmigkeiten seitens der Anwohner sind mittlerweile ausgeräumt. Das hier mehr Zufriedenheit vorherrscht war auch der CDU wichtig. Auch sind wichtige CDU-Forderungen wie der Erhalt der Parkplätze im Bereich der Eisdiele und die Verschiebung des neuen Kreisels an der „Alten Landstraße" Richtung Rathaus, erfüllt worden. Die genaue Ausführungsplanung wird noch dem Bauausschuss zur Beschlussfassung vorgelegt.

Der CDU-Ortsverband sieht in der jetzigen Planung eine große Chance für die Stärkung der Innenstadt. „Auch wenn noch nicht bei Allen die Bedenken zum Kreisel und zu den Mittelstreifen ausgeräumt wurden, so liegt mittlerweileeine akzeptable Planung vor, die Kerpens Zentrum wesentlich attraktiver macht. Besonders erfreulich ist das Mehrangebot an Parkplätzen (+7) gegenüber heute", so Ortsvorsitzender Markus Köllen.

 

 

 

 

 

 

  Anlage: Entwurfsplanung für den Umbau der Hahnenstraße

 

 

Die Fördermittel für den Ausbau der Hahnenstraße hat die Bezirkregierung für 2010 freigegeben.Dies hat die Verwaltung in der Ratssitzung am 23.3.10 mitgeteilt. Den Anwohnern wurde die Detailplanung am 24.3.2010 in der Jahnhalle vorgestellt.

Als Nächstes erfolgt die Beratung dieser Planung in den politischen Gremien.

 

 

Einstimmig hat der Stadtrat am 17.11.2009 die Ausbauplanung der Hahnenstraße beschlossen und damit eine wichtige Richtungsentscheidung getroffen.

Bis zuletzt ist es der Bürgermeisterin und der Verwaltung nicht gelungen, einen Planungsvorschlag zu machen, der von einem Großteil der Anlieger akzeptiert wird. Die CDU hofft, dass weitere Gespräche und Annäherungen möglich sind.

Warum die CDU nach intensiven Überlegungen die weiteren Planungsschritte mit auf den Weg gebracht hat, finden Sie in der unten stehenenden Anlage.

Der einstimmige Stadtratsbeschluss sieht vor, dass die Ausbauplanung nun von der Bezirksregierung genehmigt werden kann.

Auf dieser Grundlage wird dann die Detailplanung (bspw. genaue Anzahl + Standorte Parkplätze und Bäume) erfolgen, welche dann dem Rat und den Anliegern explizit zur Beratung vorgelegt wird. Diese Ergänzung erfolgt auf Vorschlag der CDU.

Gestaltungsspielräume sind immer noch da. So will die CDU vor der Hahnenpassage nicht alle Parkplätze wegfallen lassen und 8-10 erhalten. Damit hätte die Hahnenstraße nach dem Ausbau sogar mehr Parkplätze als heute, was inbesondere der Geschäftswelt zugute kommt.

Auch soll nach Willen der CDU die Detailplanung genau festlegen, wie der Bereich vor der Hahnenpassage (insbesondere Terrasse der Eisdiele) aussehen soll und der neue Kreisel muss besonders gestaltet werden, schließlich symbolisiert er den Eingang zur Geschäftsstraße.

 

 

   Anlage: Stellungnahme der CDU-Fraktion durch ihren Vorsitzenden Klaus Ripp im Stadtrat am 17.11.2009

 

 

Beim Umbau der Hahnenstraße gibt es auch weiterhin keinen Konsens zwischen der Stadt und den Anliegern. 

 Insbesondere bei wichtigen gestalterischen Punkten (Mittelinseln, Parkplätze, Kreisel Rathaus), aber auch beim für die Umgestaltung wichtigen Grunderwerb gibt es noch viele offene Frage und wenig Einigkeit. Die von der Stadt erhobene Statistik, wonach nur 2 von 32 Anliegern die derzeitige Umgestaltung generell ablehnen, wurde von der IAH (Interessensgemeinschaft attraktive Hahnenstraße) mit einer eigenen Umfrage gekontert. Bei dieser fällt das Ergebnis genau anders aus.

Die CDU hat sich im zuständigen Planungsausschuss am 15.9.2009 für ein konstruktives Vorgehen ausgesprochen und fand Unterstützung bei FDP, Grünen und UWG.

In Ortsterminen sollen sich die kritischen Punkte angeschaut werden und mit der IAH besprochen werden. Die CDU will außerdem die Parkplatzsituation vor der Hahnenpassage verbessern (derzeit würden alle Plätze wegfallen) und die Laternen auf den Mittelinseln im Bereich zwischen Rathaus und Marienstraße reduzieren.  

Hätte die Verwaltung allein schon die Aufträge und Beschlüsse der Politik aus 2006 auch umgesetzt, wäre heute wohl vieles einfacher. So wurde seinerzeit von der CDU eine Info-Veranstaltung für ALLE Anlieger gefordert (Bürgerbeteiligung) und die SPD machte darauf aufmerksam, dass sich die Verwaltung um den Grunderwerb kümmern muss.  

 

 

  Anlage: Plan Umbau Hahnenstraße

 

 

 

 

 

Auf ein taktisches Manöver der Verwaltungsspitze hat die CDU reagiert und Transparenz bei den Umbauplänen gefordert.

In einem Schreiben an die Bürgermeisterin hat CDU-Fraktionschef Klaus Ripp deutlich gemacht, dass bereits beim turnusmäßigen Planungsausschuss am 1. September die modifizierten Umbaupläne beraten werden müssen und nicht erst in einer Sondersitzung am 15. September.

 

 

Der Hintergrund: Zur Planungsausschusssitzung am 1. September wären die modifizierten Umbaupläne schon vor der Wahl am 30.8. bekannt. Bei einer Sitzung am 15.9. wüsste keiner, was die Bürgermeisterin tatsächlich für die Hahnenstraße will.

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Die Anlieger haben sich zu einer Interessengemeinschaft zusammengeschlossen, um auch die strittigen Planungsfragen besser mit der Stadt klären zu können. Ein erstes Gespräch im April 2009 sei positiv verlaufen und auch die CDU hält einen Kompromiss mit der Interessengemeinschaft für möglich, so dass noch im Frühsommer das gesamte Projekt in Gang gebracht werden kann. 

 

 

Zu den besonders strittigen Planungsfragen hat sich die CDU Kerpen positioniert:

 

 

Der Mittelstreifen muss überfahrbar sein, um bei blockierter Fahrbahn (z.B. Anlieferfahrzeuge) ausweichen zu können. Auch sollen am Straßenrand noch einige Parkplätze mehr geschaffen werden und die Planung für den Kreisel am Rathaus soll vor Ort erläutert und diskutiert werden. Den genauen Wortlauf eines entsprechenden Fraktionsantrages können Sie   hier entnehmen.

 

 

Nach der endlich am 23. März 2009 stattgefundenen Bürgerversammlung zur Umgestaltung der Hahnenstraße sagt die CDU klar, wie es mit der Planung weiter gehen kann.  

Die Anlieger sind an der Attraktivierung der Hahnenstraße weiterhin interessiert. Es wurde aber auch deutlich, dass noch viele Fragen geklärt werden müssen.  

 

 

Eine der wichtigsten Fragen ist - für eine Geschäftsstraße ohne Zweifel - die Erreichbarkeit für den Anlieferverkehr, seien es Paketdienste oder andere Lieferanten, die nicht nur wenige Minuten, sondern oft auch länger vor den Geschäften parken müssen. Die Befürchtung der Anlieger, dass dann durch einen Mittelstreifen Autos nicht mehr vorbeifahren können und der Verkehr zum Erliegen kommt, konnte vom Planungsbüro nicht ausreichend entkräftet werden.

 

 

Die Vorbehalte gegen Kreisel, geänderte Bushaltestellen und Radstreifen wurden von vielen geäußert. Hier bedarf es weiterer Aufklärung, um Vor- und Nachteile abzuwägen.

 

 

Es wird endlich Zeit, mit den Anliegern konstruktiv nach Lösungen zu suchen, denn nur wenn mit den Anliegern tragfähige Kompromisse gefunden werden, führt die Umgestaltung auch zum Erfolg.

 

 

Erfreulich ist, dass zwischen der Stadtverwaltung und den Anwohnern weitere Gespräche zur Klärung der offenen Fragen vereinbart wurden. Die CDU hat die Verwaltung bereits gebeten, diese Gespräche zügig durchzuführen, damit im nächsten Planungsausschuss im Mai die Ergebnisse der Beratung politisch diskutiert und das weitere Vorgehen festgelegt werden kann.

 

 

Auch ist die Stadt aufgefordert,  mit der Bezirksregierung zu klären, ob einzelne planerische Elemente noch geändert werden können, ohne die Bezuschussung zu verzögern oder gar zu gefährden. CDU-Fraktionschef und Planungsexperte Klaus Ripp  kann sich nicht vorstellen, dass dies nicht möglich sein soll. Hier muss nach seiner Meinung mehr möglich sein, als nur den Standort einzelner Bäume zu verändern.

 

 

Endlich werden die seit Jahren bestehenden Pläne zur Umgestaltung der Hahenstraße den Anwohnern und Geschäftsleuten am 23. März im Rathaus um 19 Uhr vorgestellt.        

Bereits vor 3 Jahren wurde diese Maßnahme auf politischer Ebene  beraten und die CDU forderte schon seit 2006 als nächstes die Bürger an der Planung zu beteiligen, auch wenn  wegen fehlender Fördermittel  eine sofortige Umsetzung nicht möglich war. 

 

 

Nun könnte mit der Umgestaltung von Kerpens Einkaufsstraße frühestens im Jahr 2010 begonnen werden, da ab diesem Jahr wohl die notwendigen Fördermittel seitens des Landes fließen werden.

 

 

Ohne über die aktuelle Planung detailliert informiert zu werden, sollen die Eigentümer schon vorab private Grundstücksflächen im Gehwegbereich abgeben und die SPD drohte sogar im letztjährigen Planungsausschuss mit Enteignung und die Verwaltung wollte mit einem Bebauungsplan hierfür die Voraussetzungen schaffen.

 

 

Die Aufstellung dieses Bebauungsplanes lehnten CDU, FDP und Grüne im Planungsschuss am 27.1.2009 ab. Zahlreiche Anwohner und Geschäftsleute der Hahnenstraße wohnten der Sitzung bei und zeigten ihr Unverständnis über das Vorgehen von Verwaltung und SPD.

 

 

Bevor nun bei der Bezirkregierung eine detaillierte Planung für den Zuschussantrag eingereicht werden kann, werden die Bürger und Geschäftsleute an der Planung  beteiligt.  ENDLICH.

 

 

 

 

 

    Link: Antrag CDU-Fraktion zur Bürgerbeteiligung   

 

 

 

 

 

 

 

 

Wie sieht die Umgestaltung im Groben aus? 

 

 

Die Umgestaltung der Hahnenstraße im Bereich zwischen Alte Landstraße und Kölner Straße sieht u.a. Mittelinseln zur besseren Querung und eine Vesserung der Aufenthaltsqualität durch Straßenraumbegrünung vor.

 

 

 

 

 

Die Kreuzung am Rathaus wird zum Kreisverkehrsplatz ausgebaut und  der ruhende Verkehr wird neu geordnet.

 

 

Hinweis zum Plan:  Der Teilbereich vor der Hahnenpassage ist inzwischen umgeplant worden, die aufwändige Lösung ("Tennisschläger")  fällt weg. 

 

 

    Plan im Großformat

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Dies wurde beim Kerpener Stadtteilforum am 3.11.2010 bekannt. Als Reaktion darauf schrieb CDU-Fraktionschef Klaus Ripp an die Stadtverwaltung und bekräftigt diese darin, alles zu versuchen, um den Ausbau der Hahnenstraße durchzuführen.